Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Haase,
lassen Sie uns Ihnen herzlich zu Ihrem klaren Erfolg bei der OB-Wahl gratulieren! Die Wähler haben verdeutlicht, dass sie sich eine Politik außerhalb der etablierten Parteistrukturen und auf Grundlage von Bürgerbeteiligung wünschen. Sie, lieber Herr Haase, haben diesen Gedanken schon seit Jahren – beginnend mit der Bibelturm-Abstimmung 2018 – aktiv umgesetzt.
Seit Gründung im Jahr 2020 verfolgt unsere Partei dieBasis vorrangig dieses Ziel. Mittlerweile haben sich uns bundesweit ungefähr 30 000 Menschen angeschlossen; in Rheinland-Pfalz fordern wir mit über 1100 Mitgliedern mehr Bürgerentscheide und eine Umgestaltung unseres politischen Systems hin zu definitiv rechtsverbindlicher Subsidiarität.
Bei der letzten Bundestagswahl haben uns in Rheinland-Pfalz 1,2 % der Wähler ihr Vertrauen geschenkt, obwohl unser Landesverband weniger als ein Jahr alt war. Wir hoffen, dass wir dieses Ergebnis bei der Kommunalwahl im nächsten Jahr deutlich steigern können.
In Bürgerentscheiden sehen wir das wichtigste Instrument, Ziele wie städtische soziale Wohnungsbauprojekte, den Erhalt unserer Schwimmbäder und den Schutz der Naherholungsgebiete, wie z. B. dem Gonsenheimer Wald, zur Zufriedenheit aller Einwohner der Stadt Mainz umzusetzen. Wir bieten Ihnen deshalb Unterstützung auf dem von Ihnen eingeschlagenen basisdemokratischen Weg an – immer konkret orientiert an den Problemen und Wünschen der örtlichen Bevölkerung.
Für Ihr Amt als Oberbürgermeister der Stadt Mainz wünschen wir Ihnen viel Erfolg, Kraft und auch Glück!
Der Vorstand
dieBasis Landesverband Rheinland-Pfalz