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Basisdemokratie

Basisdemokratie ist ein Sammelbegriff für verschiedene Formen der direkten Demokratie. Ziel ist, die Trennung zwischen Regierenden und Regierten aufzuheben und durch umfassende direkte Partizipation an Willensbildungsprozessen zu ersetzen. In der Reinform kommt diese ohne Repräsentanten aus, weil alle relevanten Entscheidungen von allen Menschen durch unmittelbare Beteiligung getroffen werden.

Selbst wenn man sich zuerst darauf beschränkt, als Basis nicht gleich alle Menschen, sondern „nur“ alle Mitglieder der Partei zu betrachten und zu beteiligen, müssen erhebliche Herausforderungen bewältigt werden. Um Basisdemokratie zu leben, müssen nicht nur formale Aspekte, sondern auch das Zusammenarbeiten der Menschen entwickelt werden. Hier steht ein Zusammenleben in größerer Achtsamkeit und mit zwischen den Einzelnen und der Gemeinschaft austarierten Freiheitsrechten eine große Rolle.

Alle Mitglieder müssen über die zu treffenden Entscheidungen so informiert werden, dass diese sich ein objektives Meinungsbild verschaffen können. Die Mitglieder müssen untereinander in Interaktion treten können, um sich über ihre Wünsche, Gedanken und Ideen austauschen zu können. Nicht zuletzt müssen die Mitglieder ihre Stimme abgeben können und es müssen sinnvolle und für die Mehrheit akzeptable Entscheidungen nachvollziehbar und transparent gefasst werden. Die zunehmende Verbreitung von Internetzugängen ermöglicht es theoretisch, basisdemokratische Abstimmungen online im Netz durchzuführen. Um dies zu ermöglichen, gibt es bereits Tools, die diese Prozesse unterstützen. Hier besteht die Aufgabe vor allem darin, ein oder mehrere Tools für die Parteiarbeit in unserem Sinne nutzbar zu machen.

Eine weitere Herausforderung ist das „Andocken“ an die etablierten demokratischen Strukturen unserer Demokratie. Die von den Mitgliedern herbeigeführten Entscheidungen müssen in die Parlamente eingebracht werden, um dort für Mehrheiten zu werben.  Dies erfolgt durch unsere Sprecher, die stellvertretend die Entscheidungen der Mitglieder artikulieren. Damit wird den Sprechern Macht verliehen. Nach unserer Überzeugung muss diese Macht kontrolliert werden. Gleichzeitig muss das nötige Vertrauen in diese Menschen gesetzt werden. Die richtige Balance aus Vertrauen und Kontrolle und die Auswahl der geeignetsten Sprecher sind wichtige Aufgaben. Wir werden als junge Partei die oben skizzierten Herausforderungen und Aufgaben nicht sofort lösen können. Aber wir werden alle gemeinsam an diesen Themen arbeiten und schrittweise die Basisdemokratie in Deutschland etablieren.

Das Zusammenwachsen der Menschen und das Überwinden von Raum und Zeit im Internet führt immer öfter zur Distanzlosigkeit. Die Hemmschwelle, wenig liebevolle oder gar boshafte Kommentare zu verschießen, steigt, je unpersönlicher ein Kontakt ist. Die Anbahnung von Kontakten war noch nie so leicht, wie in Zeiten der ständig wachsenden Zahl von sogenannten Kommunikationsplattformen und der Sucht nach möglichst vielen Kontakten. Damit besteht die Gefahr, dass die Digitalisierung in einer weitgehenden Dekultivierung mündet.

Eine Partei, die es anders machen will, muss somit intern mit der Kultivierung der Kommunikation beginnen. Die Kultur in der Partei ist das Ergebnis einer fortlaufenden Kommunikation der Mitglieder mit individuellen und gruppenbezogenen Annahmen, Einstellungen und Verhaltensweisen. Die Mitglieder formen diese über ihr Engagement für die Einhaltung und Weiterentwicklung von Verhaltenserwartungen.

Auch und insbesondere vor dem Hintergrund einer angestrebten Machtbegrenzung ist eine Förderung von Vertrauen unabdingbar. Kennzeichnend für eine auf Vertrauen aufgebaute Kultur in der Partei ist eine interne Kommunikation, die auf einer gemeinsamen Auffassung bezüglich der großen Bedeutung von Respekt und Transparenz bezogen auf die bestehenden Verhaltenserwartungen gründet. Darüber hinaus ist das Vertrauen in die konstruktive, dialogische Weiterentwicklung der Verhaltenserwartungen und der individuellen Fähigkeit, diese zu erfüllen notwendig.